Rechtsprechung
| BGH, 18.07.1967 - 1 StR 687/66 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Erhebung einer Verfahrensrüge im Revisionsverfahren - Vorschriftswidrige Besetzung des Gerichts auf Grund eines verhandlungsunfähigen Richters - Beeinträchtigung der richterlichen Fähigkeit zur unbefangenen und sachgerechten Wahrnehmung seines Amtes wegen einer geistigen ...
- junsv.nl
Tötung von Häftlingen durch Tottreten, Erschlagen, Erwürgen, Erschiessen, Erhängen und Ertränken sowie im Rahmen von Selektionen. Exekution geflüchteter und wieder aufgegriffener Häftlinge. Exekutionen im Auftrag des RSHA. Tötungen bei Evakuierungsmärschen
Verfahrensgang
- LG Hechingen, 18.03.1966 - Ks 18/63
- BGH, 18.07.1967 - 1 StR 687/66
- LG Hechingen, 28.02.1968 - Ks 18/63
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.11.1951 - 2 StR 491/51
schlafender Schöffe - § 338 Nr. 1 StPO; § 330a StGB aF (§ 323a StGB nF), zum …
Auszug aus BGH, 18.07.1967 - 1 StR 687/66
Bei Mitwirkung eines verhandlungsunfähigen Richters ist das Gericht im Sinne des § 338 Nr. 1 StPO nicht vorschriftsmäßig besetzt (RGSt 60, 63/64; BGHSt 2, 14, 15 [BGH 23.11.1951 - 2 StR 491/51]/16; 49 191, 192/193; 18, 51, 55). - RG, 22.01.1926 - I 379/25
Liegt ein Revisionsgrund im Sinne des § 338 Nr. 1 StPO. vor, wenn ein Mitglied …
Auszug aus BGH, 18.07.1967 - 1 StR 687/66
Bei Mitwirkung eines verhandlungsunfähigen Richters ist das Gericht im Sinne des § 338 Nr. 1 StPO nicht vorschriftsmäßig besetzt (RGSt 60, 63/64; BGHSt 2, 14, 15 [BGH 23.11.1951 - 2 StR 491/51]/16; 49 191, 192/193; 18, 51, 55).
- BGH, 22.09.1970 - 1 StR 299/70
Voraussetzungen einer Zeugenvernehmung im Ausland - Zulässigkeit der Mitteilung …
Das letztgenannte Urteil war auf die Revision des Angeklagten durch Beschluß des Senats vom 18. Juli 1967 (1 StR 687/66) aus verfahrensrechtlichen Gründen aufgehoben worden.